Podiumsdiskussion in Oranienburg: Dialog über Grundrechte, Corona-Politik und Zukunftsperspektiven
Am 16. September 2024 hat das Bürgerbündnis „Oberhavel steht auf“ zu einer Podiumsdiskussion vor dem Oranienburger Schloss eingeladen. Hans-Georg Maaßen diskutierte gemeinsam mit Sven Lingreen (Die Basis) und Andreas Galau (AfD) Themen, die sowohl die Brandenburger als auch die Deutschen im Allgemeinen bewegen. Es ging um die Grundrechtseinschränkungen seit der Corona-Politik, den fortschreitenden Verlust von […]
Einstürzende Brücken – Ist das noch Deutschland?
Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden ist eine Zäsur für Deutschland. Gordon Pelz, Mittelstandsexperte und Prüfunternehmer, gibt einen Einblick in die desolate Lage der deutschen Infrastruktur: „Circa 39.500 Brücken befinden sich aktuell allein im Netz der Bundesfernstraßen. Die meisten Brücken im Westen der Republik wurden zwischen 1965 und 1985 gebaut, die neueren Brücken nach der Wiedervereinigung […]
Ein juristischer „Amoklauf“: Das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
POTSDAM, 17. SEPTEMBER – Nach Mitteilung der Tageszeitung „taz“ vom 16.09.2024 haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Umweltschutzorganisation Greenpeace jeweils eine Verfassungsbeschwerde gegen die letzte Änderung des Klimaschutzgesetzes durch den Bundestag im April 2024 eingelegt. Laut der „taz“ soll auch Luisa Neubauer Verfassungsbeschwerde erhoben haben. Die „taz“ weist […]
