Hans-Georg Maaßen nach der „Schwachkopf“- Affäre: Gesetze gegen Meinungsfreiheit abschaffen!
Die „Schwachkopf“-Affäre, enthüllt von dem Portal NIUS des ehemaligen Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt, hat eine bundesweite Diskussion um Strafanträge von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und weitere Politiker ins Rollen gebracht. Grundlage für mehr als 700 (!) Anzeigen Habecks ist der Paragraph 188 Strafgesetzbuch, der Beleidigungen und Verleumdungen von Politikern ahndet. Die WerteUnion tritt für die Abschaffung […]
Krise, Konkurs und Küchentisch
Der Robert ist ein entspannter Typ, den alle ganz doll lieb haben, ganz besonders die Grün*innen (und noch viel mehr die Frau Miosga). Der Robert macht sich gerne die Welt widdewidde wie sie ihm gefällt, darum ist er auch so entspannt. Gern erklärt er uns professionell ausgeleuchtet von Küchentischen aus die Welt, und auch, warum […]
Gute Nachricht für die Waldbesitzer in Deutschland.
Das BMEL ließ Folgendes verlautbaren: „Angesichts der aktuellen bundespolitischen Lage wird das Gesetzesvorhaben in dieser verkürzten Legislatur nicht mehr zum Abschluss kommen“ und bezieht sich auf die Novellierungsbestrebungen beim BWaldG. Das ist eine gute Nachricht für die Waldbesitzer in Deutschland. Mit dem Gesetzentwurf zum BWaldG wurde die Fortführung der deutschen Forstwirtschaft mit der Bewirtschaftung der […]
„Schwachkopf“ statt „Schwarzkopf“: Habeck stellt Strafantrag
Es ist 06:15 Uhr, als es bei Stefan Willi Niehoff (64) in Bamberg klingelt und ihn, seine Frau sowie die an Down-Syndrom leidende Tochter aus dem Schlaf reißt: eine Hausdurchsuchung ohne Ankündigung. Polizisten durchstöbern die Wohnung nach Handys, anderen digitalen Geräten und beschlagnahmen Niehoffs Tablet. Der bemerkenswerte Grund: Ein Strafantrag von Robert Habeck. Was war […]
Statusbericht zur Fusion mit Bündnis Deutschland
Vorbemerkung Die so dringend erforderliche Politikwende in Deutschland ist nur mit einer freiheitlich konservativen Partei zu realisieren. Eine über mehr als 20 Jahre vermerkelte CDU ist dazu weder willens noch in der Lage, ebenso wenig eine bis zur Unkenntlichkeit angepasste FDP. Und am allerwenigsten eine AfD, die nicht weniger, sondern nur einen anderen Staat will, […]
WerteUnion stärkt den Vorstand und baut organisatorische Basis aus
Standing Ovations für Hans-Georg Maaßen, den Bundesvorsitzenden der WerteUnion, nach einer großartigen Abschlussrede beim ersten Bundesparteitag der jungen Partei am Samstag in Berlin. Die WerteUnion verstärkte dabei ihren Vorstand mit der langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel, mit Ex-AfD-Sprecher Prof. Jörg Meuthen und Hartmut Erlinghagen, der viele Jahre als Topmanager in der Pharmabranche aktiv war. Leitmotiv des […]
Herr Bundeskanzler: Stellen Sie jetzt die Vertrauensfrage!
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner, der eine Politikumkehr gefordert hatte, aus seinem Kabinett entlassen und will im Januar die Vertrauensfrage stellen. Die WerteUnion fordert: Betreiben Sie keine Insolvenzverschleppung, Herr Bundeskanzler, stellen Sie sich umgehend dem Parlament! Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion: „In einer beispiellosen Schuldzuweisung hat Olaf Scholz die FDP und namentlich Christian […]
Trumps Triumph – Ratlosigkeit in deutschen Redaktionen
Kamala Harris weint – und deutsche Journalisten reiben sich die Augen. Gegen heftiges Sperrfeuer deutscher Medien fuhr Donald Trump einen überzeugenden Sieg ein. Die Welt blickt nach Washington, wo Wähler klare Verhältnisse geschaffen haben, während in Berlin die Ampel sich so weit vom Volk verabschiedet hat, dass ein plötzliches Aus niemanden überraschen würde. Hans-Georg Maaßen, […]