Der Robert ist ein entspannter Typ, den alle ganz doll lieb haben, ganz besonders die Grün*innen (und noch viel mehr die Frau Miosga). Der Robert macht sich gerne die Welt widdewidde wie sie ihm gefällt, darum ist er auch so entspannt. Gern erklärt er uns professionell ausgeleuchtet von Küchentischen aus die Welt, und auch, warum die sogar noch viel besser wäre, wenn nur er selbst Bundeskanzler würde. Weil er doch schon so ein grandios guter Minister ist. Mit ihm sind Wirtschaftskrise und ökonomischer Niedergang unseres Landes gaaanz weit weg.

Unternehmen haben Existenzängste, zunehmende Liquiditätsnöte, leere Auftragsbücher, drohen kurzfristig insolvent zu werden? Kein Problem für den Robert. Er erklärte das den staunenden Zuschauern in Frau Maischbergers Sendung vor einiger Zeit so: „Dann sind die nicht insolvent…, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“ Da staunte nicht nur Frau Maischberger nicht gering, wie der Robert das alles im Griff hat und erklären kann.

Es gibt da nur ein kleines Problem: Der Robert, der ist seit drei Jahren Deutschlands Wirtschaftsminister. Nur von Wirtschaft, von Wachstum und von dessen Gegenteil, dem wirtschaftlichen Niedergang, versteht er nichts. Nein, nicht wenig, sondern buchstäblich nichts.

Was sich inzwischen in Deutschlands Unternehmen abspielt, wird mit jedem vergehenden Tag dramatischer. Habecks so lässiger wie absurder Umgang mit dem Begriff der Insolvenz wird dort – welch Überraschung – nicht geteilt. Immer mehr Unternehmen werden von ganz realen und immensen Existenzängsten gebeutelt, sind entweder bereits insolvent oder leben in permanenter Bedrohung einer Zahlungsunfähigkeit.

An Absurditäten nicht zu überbieten

Leere Auftragsbücher, heftiger internationaler Wettbewerbsdruck, extrem hohe Energiekosten infolge der an Absurditäten nicht zu überbietenden sogenannten „Energiewende“, bürokratische Überregulierung und kettenweise grundfalsche gesetzliche Eingriffe haben insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen längst im Würgegriff. Die Gewerbeaufgaben steigen von bereits hohem Niveau kommend immer weiter, die Zahl der Neugründungen ist in stetigem Rückgang begriffen. Vollkommen anders als Habeck es zu suggerieren versucht sind Insolvenzen ein enormes Problem.

Die Zahl der Firmenpleiten ist in diesem Jahr – Stand Oktober – um 48 % (!) höher als im Jahr zuvor, die weitere Tendenz gibt Anlass zu noch höheren Zahlen, denn nirgendwo, wohin man auch schaut, weisen Daten auf ein Ende des Niedergangs hin. Deindustrialisierung ist kein Schlagwort, sondern ein in Deutschland längst jeden einzelnen Tag stattfindender Prozess. Was es dringender und umfassender denn je braucht, ist eine vollständige Wende in der Wirtschafts- wie in der Energiepolitik unseres Landes hin zu einem strikt marktwirtschaftlichen und freiheitlichen Kurs.

Mit einem Robert Habeck im Wirtschaftsministerium und Grünen in der Bundesregierung ist diese notwendige Wende vollständig ausgeschlossen, denn es mangelt ihnen an jedem grundlegenden Verständnis marktwirtschaftlicher Zusammenhänge und jeder Einsicht in die eigenen Irrtümer. Die umfassende staatliche Steuerung und Regulierung, die Habeck und seine Gefolgsleute betreiben, führen unser Land immer tiefer in Krise, Massenentlassungen, Arbeitslosigkeit und Verarmung. Es muss nun endlich Schluss damit sein.

Ihr Prof. Jörg Meuthen