Der Landesverband Baden-Württemberg der Bundes-Partei WerteUnion wurde am Samstag, den 6. Juli, in Stuttgart gegründet. Eröffnet wurde die Gründungsversammlung vom WerteUnion-Gründer und jetzigen Mitglied des Bundesvorstandes Alexander Mitsch. Von den Parteimitgliedern gewählt wurde als Landesvorsitzender Achim Barth zusammen mit seinen Stellvertretern Michael Florian und Carl Maria Falck. Der Landesvorstand wird vervollständigt mit den Beisitzern Yannick Beier, Volker Boelsch, Sandro Buttenmüller, Regina De Facendis, Patrick Daul, Dr. med. Gunter Frank, Dr. Phillip Klarmann und Dieter Wegert.
Die WerteUnion mit ihrem Bundesvorsitzenden Hans-Georg Maaßen, der der Versammlung per Video zugeschaltet war, ist eine neue freiheitlich-konservative Partei. Sie steht für eine berechenbare und verlässliche Politikwende mit Maß und Mitte. Und diese Wende tut dringend Not. Die fatalen Folgen einer zunehmend irrationalen aber autoritär durchgesetzten Einwanderungs-, Energie- oder auch Klimapolitik unter Angela Merkel und Olav Scholz werden immer sichtbarer. Viele Bürger trauen sich nicht mehr offen ihre Meinung zu sagen und fühlen sich im öffentlichen Raum unsicher. Die immer rascher voranschreitende Deindustrialisierung gefährdet den kleinen wie großen Wohlstand.
Zusammen mit den Kosten eines katastrophalen Corona-Krisenmanagements, eines demotivierenden Bürgergeldes und der unkontrollierten Einwanderung wird die Funktionsfähigkeit des Sozialstaates gefährdet und damit die Solidarität mit den wirklich Bedürftigen. Im früheren Musterländle Baden-Württemberg machen sich die Folgen dieser verantwortungslosen Politik ebenfalls immer deutlicher bemerkbar. Früher Wachstumsmotor macht sich wirtschaftliche Stagnation breit. Im Rahmen der schlechtesten deutschen PISA-Ergebnisse aller Zeiten rutscht Baden-Württemberg, einstmals Spitze, sogar im Bundes-Ländervergleich immer weiter ab.
Die WerteUnion wird die Einwanderungspolitik so gestalten, dass sie dem Land nützt und nicht schadet. Sie wird die staatliche Bevormundung und Gängelung beenden. Die Bürger sollen selbst entscheiden, wie sie leben wollen. Sie wird endlich die Unabhängigkeit der Justiz herstellen und die wirtschaftlichen Kräfte wieder entfachen. Denn nur in Freiheit können wir die Kreativität und Innovationskraft entwickeln, um die vielfältigen Zukunftsaufgaben unseres Landes erfolgreich zu lösen. Nicht zuletzt wird die WerteUnion die geschichtsvergessene Kriegsrhetorik beenden und die frühere Fähigkeit bundesdeutscher Außenpolitik, Konflikte diplomatisch zu befrieden, wiederbeleben. Kurz: Die WerteUnion wird die verheerende von der CDU mitgetragene rot-grüne Politik beenden. Sie ist die neue Hoffnung für viele Bürger, die diese Politikwende auf eine geordnete und verlässliche Weise herbeisehnen. Seit 6. Juli 2024 nun auch in Baden-Württemberg.
